jura-basic (Lexikon: AGB Vertragsabschlussklausel Begriff-und-Bedeutung) - Grundwissen
   

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AGB (Übersicht AGB)

Begriff und Bedeutung

AGB sind vorformulierte Vertragsbedingungen (Vertragsklauseln) von einer Partei (Verwender) für eine Vielzahl von Verträgen (§ 305 Abs. 1 BGB@).

Gleichgültig ist, ob die vorformulierten Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden (§ 305 Abs. 1 BGB@).

Einseitig vorformulierte Vertragsregelungen liegen nur dann vor, wenn ein Aushandeln des Vertragsinhalts nicht möglich ist.

Kann der Kunde den Vertragsinhalt oder eine Vertragsklausel mitgestalten, dann liegt keine einseitig vorformulierte Vertragsregelung durch den Verwender vor, sondern es besteht eine Individualabrede zwischen Kunden und Unternehmer (siehe Individualabrede).

Vorformulierte Vertragsklauseln dienen der Rationalisierung von Vertragsabschlüssen und der Standardisierung von Vertragsinhalten z.B. Handy-Vertrag. Häufig nimmt die andere Partei die einseitig vorformulierten Vertragsklauseln gar nicht oder nur flüchtig zur Kenntnis.

AGB werden nicht automatisch Vertragsbestandteil. Es müssen bei Vertragsschluss die Einbeziehungsvoraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB@ vorliegen (Einbeziehungsvoraussetzungen).


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