jura-basic (Lexikon: AGB Vertragsabschlussklausel Einbeziehungsvoraussetzungen) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

AGB (Übersicht AGB)

Einbeziehungsvoraussetzungen

AGB werden nicht automatisch Vertragsbestandteil.

Einseitig vorformulierte Klauseln gegenüber Verbrauchern können nur unter den Einbeziehungsregeln des § 305 Abs. 2 und 3 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags werden.

Die Einbeziehungsregeln des § 305 Abs. 2 BGB@ verlangen:

  • Hinweis auf Vertragsbedingungen

  • Möglichkeit zur Kenntnisnahme

  • Verständlichkeit

  • Einverständnis des Kunden

Die Einbeziehungsregeln gelten nur für AGB gegenüber dem Verbraucher und nicht für AGB gegenüber einem Unternehmer.

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

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