jura-basic (Lexikon: AGB Vertragsabschlussklausel Einbeziehungsvoraussetzungen) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

AGB (Übersicht AGB)

Einbeziehungsvoraussetzungen

AGB werden nicht automatisch Vertragsbestandteil.

Einseitig vorformulierte Klauseln gegenüber Verbrauchern können nur unter den Einbeziehungsregeln des § 305 Abs. 2 und 3 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags werden.

Die Einbeziehungsregeln des § 305 Abs. 2 BGB@ verlangen:

  • Hinweis auf Vertragsbedingungen

  • Möglichkeit zur Kenntnisnahme

  • Verständlichkeit

  • Einverständnis des Kunden

Die Einbeziehungsregeln gelten nur für AGB gegenüber dem Verbraucher und nicht für AGB gegenüber einem Unternehmer.

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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