jura-basic (Lexikon: AGB Aenderungsvorbehalt) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

AGB (Änderungsvorbehalt)

Einleitung

Vertragsparteien sind an den Vertrag gebunden. Eine einseitige willkürliche Änderung des Vertragsinhalts bzw. der vertraglichen Leistung ist nachträglich nicht mehr möglich.

Zulässig ist aber, dass die Parteien die Voraussetzungen für eine nachträgliche Änderung des Vertragsinhalts regeln.

Bei einem Änderungsvorbehalt im Vertrag behält sich eine Partei das vertragliche Recht zur nachträglichen Änderung des Vertragsinhalts vor (z.B. Änderung der Leistungszeit oder bei langfristigen Verträgen eine Anpassung des Preises an geänderte Umstände).

Die Berechtigung zur einseitigen Leistungsänderung kann individuell vereinbart werden oder sich aus den AGB ergeben. Wegen der Vertragsfreiheit ist ein Änderungsvorbehalt grundsätzlich zulässig.

Ist ein Änderungsvorbehalt in einer AGB-Klausel enthalten, ist AGB-Recht zu beachten.


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Vertrag jura basic

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 22.05.2016, Copyright 2018...