jura-basic (Lexikon: AGB fingierteAenderung) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

AGB (Änderung von AGB)

Die Änderung einer AGB-Klausel kann nicht einseitig vom Verwender erfolgen. AGB-Klauseln sind Vertragsbestandteil des Vertrags und eine Änderung der AGB bedarf der Zustimmung des Kunden

Behält sich der Verwender das Recht vor, die AGB nachträglich zu ändern, wird die Neufassung der AGB nur nach § 305 Abs. 2 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags. Danach muss der Verwender dem Kunden die Neufassung zugänglich machen und der Kunde muss mit der Neufassung einverstanden sein.

Dies setzt eine Zustimmungserklärung des Kunden voraus.

Die Zustimmung zur Einbeziehung der Neufassung der AGB in den geschlossenen Vertrag kann

  • ausdrücklich abgegeben werden oder

  • durch eine fingierte Erklärung erfolgen.

Bei einer Erklärungsfiktion des Kunden ist § 308 Nr. 5 BGB@ zu beachten. Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit einer vereinbarten Erklärungsfiktionen (siehe fingierte Erklärung).

Von der nachträglichen Änderung einer AGB ist die nachträglich Änderung einer VertragsLeistung zu unterscheiden (sog. Änderungsvorbehalt).
(© jura-basic.de)

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlicn 'jura' hinzufügen, z.B. Vertrag jura oder Urheber jura.

Wissensprüfung?

Haben Sie auch Wissen in Kaufrecht?
So können Sie Ihr Wissen in Kaufrecht zielgerichtet prüfen ( weiter)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018