jura-basic (Lexikon: Einbeziehungsvoraussetzungen) - Grundwissen
   

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AGB (Einbeziehungsvoraussetzungen)

Einleitung

AGB sind einseitig vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen (AGB).

Einseitig vorformulierte Klauseln des Unternehmers werden unter den Voraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags. Die Einbeziehungsregeln gelten nur für AGB gegenüber dem Verbraucher und nicht für AGB gegenüber einem Unternehmer (vgl. § 310 Abs. 1 BGB@). Daher werden die Einbeziehungsvoraussetzungen auch als verbraucherschützende Regelungen angesehen.

Die Einbeziehungsvoraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB@ sind:

  • Hinweis auf Vertragsbedingungen (z.B. durch Aushang)

  • Möglichkeit zur Kenntnisnahme

  • Verständlichkeit

  • Einverständnis des Kunden

Enthält eine AGB-Regelung eine Überraschung (Überraschungsklausel), dann wird eine solche Klausel nicht Bestandteil des Vertrags, auch wenn die Einbeziehungsvoraussetzungen vorliegen (§ 305c Abs. 1 BGB@).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

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