jura-basic (Lexikon: Internetkauf AGB) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Kaufvertrag (Webshop, Internetkauf)

AGB

Rz. 26

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB@).

Durch AGB will der Verwender von gesetzlichen Regelungen abweichen.

Einseitig vorformulierte Vertragsklauseln dienen

  • der Rationalisierung von Vertragsabschlüssen und

  • der Standardisierung von Vertragsinhalten.

AGB werden nicht automatisch Vertragsbestandteil. Einseitig vorformulierte Klauseln können gegenüber Verbrauchern nur unter den Einbeziehungsvoraussetzungen des § 305 Abs. 2 und 3 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags werden.

Beispiel: Für die Einbeziehung einer AGB in den Vertrag ist eine ausdrückliche Einwilligung nicht erforderlich. Ein besonderes Häkchensetzen bedarf es zur Einbeziehung nicht. Der Kunde muss lediglich die Möglichkeit zur Kenntnisnahme der AGB haben. Die AGB werden auch Vertragsbestandteil, wenn der Kunde die AGB nicht liest.

Etwas anderes kann gelten, wenn der Kunde in der AGB zusätzliche eine ausdrückliche Einwilligung abgeben soll. Für die Abgabe dieser Einwilligung ist ein besonderes Häkchensetzen erforderlich. Das Häkchensetzen bezieht sich dann auf die Einwilligungserklärung.

Nicht jede in den Vertrag einbezogene AGB-Klausel ist wirksam. Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen das AGB-Recht verstößt. So sind einseitig vorformulierte Klauseln unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen (§ 307 Abs. 1 BGB@, sog. Inhaltskontrolle).


<< Rz. 25 || .. Ende

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000215, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...