jura-basic (Lexikon: JustinTimeVertrag Einleitung) - Grundwissen
   

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Fixgeschäfte (Arten von Fixgeschäften)

Einleitung

Rz. 1

Ein Fixgeschäft ist ein Rechtsgeschäft mit einer Leistungszeit, deren Einhaltung für den Gläubiger von wesentlicher Bedeutung ist. Die Wesentlichkeit der termin- oder fristgerechten Leistung kann sich aus einer vertraglichen Vereinbarung, einer Mitteilung des Gläubigers an den Schuldner vor Vertragsschluss oder auf Grund anderer den Vertragsschluss begleitenden Umständen ergeben.

Beispiel: Ein Fixgeschäft ist anzunehmen, wenn die Parteien zur bestimmten Leistungszeit zusätzlich noch "fix" oder genau" hinzugefügt haben oder der Fixcharakter sich aus den Umständen ergibt, z.B. Geburtstagsessen am Geburtstag (siehe Fixgeschäft).

Je nach Vertragszweck, kann eine rechtzeitige Leistung für den Gläubiger so wesentlich sein, dass die Leistung nur zu einer bestimmten Zeit erbracht werden kann und eine Verspätung (Verfehlung dieses Zeitpunktes) die Leistung dauernd unmöglich macht (sog. Leistungsunmöglichkeit durch Zeitablauf). Möglich ist aber auch, dass nach dem Vertragszweck eine verspätete Leistung zwar noch nachgeholt werden kann, aber für den Gläubiger wirtschaftlich wenig sinnvoll ist

Bei Fixgeschäften ist zu unterscheiden zwischen

  • sog. absolutem Fixgeschäft,

  • sog. relativem Fixgeschäft,

  • Just-in-time-Vertrag.


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000802, © jura-basic 2019

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