jura-basic (Lexikon: Werkvertrag Unternehmerpflichten Ablieferung) - Grundwissen
   

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Werkvertrag (Pflichten des Unternehmers)

Ablieferung

Rz. 6

Den Unternehmer trifft eine Ablieferungspflicht. Er muss dem Besteller das Werk zugänglich machen. Dies ist erforderlich, dass der Besteller das Werk abnehmen kann. Die Abnahme des Werks durch den Besteller ist in § 640 BGB@ und § 646 BGB@ geregelt.

Der Umfang der Pflicht des Unternehmers, dem Besteller das Werk zugänglich zu machen ist abhängig von der Art des Werkes:

  • Sachwerke sind i.d.R. zu übergeben und zu übereignen (wie beim Kaufrecht),

  • Geisteswerke sind i.d.R. zu übergeben und zu übereignen (wie beim Kaufrecht),

  • Unkörperliche Werke (z.B. Theater) sind i.d.R. Aufzuführen oder Durchzuführen (§ 646 BGB@).

Ein Vertrag, der die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglichen Sachen zum Gegenstand hat, ist kein Werkvertrag, sondern ein Werklieferungsvertrag (siehe Werklieferungsvertrag).

Die Vergütung wird erst nach der Abnahme fällig (§ 641 BGB@). Daher ist der Unternehmer zur Vorleistung verpflichtet.


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Dokument-Nr. 000890 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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