jura-basic (Lexikon: Miete Begriff und Bedeutung) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Mietrecht (Miete)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Durch den Mietvertrag (z.B. bewegliche Sachen) oder Wohnungsmietvertrag ist der Mieter zur Bezahlung der Miete verpflichtet (§ 535 Abs. 2 BGB@). Haben mehrere Personen eine Sache gemietet, haften sie für die Miete als Gesamtschuldner (siehe Gesamtschuldner).

Die Miete ist die Gegenleistung für die zeitliche Gebrauchsüberlassung einer beweglichen Sache (§ 535 BGB@). Miete und Gebrauchsüberlassung stehen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis. Besteht das Mietverhältnis über mehrere Monate und erfolgt die Bezahlung zeitabschnittsweise, dann entsteht die Geldforderung zu Beginn des jeweiligen Überlassungszeitraums (z.B. zum Monatsanfang), erst ab diesem Zeitpunkt wird die Geldforderung existent.

Beispiel: Bei einem unbefristeten Mietvertrag mit vereinbarter abschnittsweiser Mietzahlung entsteht die monatliche Miete (Geldforderung) nicht bereits bei Vertragsschluss, sondern erst mit Beginn des jeweiligen Zeitabschnitts (siehe Entstehung, Rz.3).

Die Höhe der Miete kann grundsätzlich frei vereinbart werden. Es gilt die Vertragsfreiheit. Die Höhe der Miete muss nicht dem Marktwert der Sache entsprechen. Dies gilt der Höhe nach nach oben wie auch nach unten (siehe Miethöhe, Rz.5).

Von der Entstehung der Geldforderung (z.B. Anfang des Monats) ist die Fälligkeit der Forderung zu unterscheiden. Die Fälligkeit regelt, ab wann der Vermieter die entstandene Forderung vom Mieter einfordern darf (siehe Fälligkeit).

Die Miete für ein Grundstück und eine bewegliche Sachen ist am Ende der Mietzeit zu entrichten. Ist die Miete nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten (§ 579 BGB@).

Die Miete für eine Wohnung (Wohnungsmiete) ist zu Beginn, spätestens bis zum dritten Werktag der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten, nach denen sie bemessen ist (§ 556b BGB@). Für die Rechtzeitigkeit der Mietzahlung genügt es, dass der Mieter – bei ausreichend gedecktem Konto – seinem Zahlungsdienstleister den Zahlungsauftrag bis zum dritten Werktag des vereinbarten Zeitabschnitts erteilt (siehe Fälligkeit, Rz.4).

Der Gesetzgeber gibt dem Wohnungsvermieter für die Mietforderung ein Sicherungsmittel, die Mietkaution.


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000698, © jura-basic 2020

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2020...