jura-basic (Lexikon: Arbeitsvertrag) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Arbeitsvertrag)

Begriff und Bedeutung

Das Arbeitsverhältnis entsteht durch den Arbeitsvertrag (siehe Arbeitsverhältnis).

Der Arbeitsvertrag ist ein Vertrag zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Er ist im BGB unter diesem Namen nicht zu finden. Da der Arbeitsvertrag ein Unterfall des Dienstvertrags ist, ist § 611 BGB@ auf den Arbeitsvertrag anwendbar (siehe Details).

Nach § 611 Abs. 1 BGB@ ist der Arbeitnehmer verpflichtet, die versprochene Leistung zu erbringen, das ist die Arbeitsleistung. Die Arbeitsleistung sollte bereits vor Abschluss des Arbeitsvertrags feststehen und im Vertrag näher umschrieben sein, z.B. Arbeitszeit, Arbeitsort. Soweit Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung durch den Arbeitsvertrag nicht konkret bestimmt sind, kann der Arbeitgeber diese Arbeitsbedingungen im Rahmen seines Weisungsrechts nach billigem Ermessen näher bestimmen.

Je nach der Größe des Unternehmens ist vor Abschluss des Arbeitsvertrags die Mitwirkung des Betriebsrats erforderlich.

Soweit in einem Arbeitsvertrag ein Lebenssachverhalt nicht geregelt ist, regeln gesetzliche Vorschriften die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Arbeitgeber und den Arbeitnehmern (siehe Arbeitsverhältnis).

Kein Arbeitsverhältnis besteht, wenn der Beschäftigte nicht durch einen Arbeitsvertrag eingestellt worden ist, z.B. bei Beamten, Soldaten

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Dokument-Nr. 000904

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Seite aktualisiert: 05.04.2016, Copyright 2017