jura-basic (Lexikon: Schönheitsreparaturen) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Mietwohnung (Schönheitsreparaturen)

Schönheitsreparaturen

Rz. 2

Die Verpflichtung des Vermieters, die Mietsache im vertragsgemäßen Zustand zu erhalten (§ 535 Abs. 1 BGB@), umfasst alle Maßnahmen, die erforderlich sind, um dem Mieter den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache zu ermöglichen. Zu der Erhaltung gehören auch die Schönheitsreparaturen (z.B. Tapezieren und Anstreichen von Wänden).

Durch Vertrag können die Vertragsparteien vereinbaren, dass die Instandhaltungspflicht des Vermieters auf den Mieter übertragen wird. Dies ist aber nur eingeschränkt möglich.

Zulässig ist, wenn die Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Wohnungsmieter in AGB und somit in Formularverträgen erfolgt (BGH, 01.07.1988 - VIII ARZ 1/88). Nicht möglich ist, dass der Wohnungsvermieter die Schönheitsreparaturen gegen den Willen des Mieters auf den Mieter überträgt, z.B. in der Hausordnung.

Bei AGB-Klauseln in Mietverträgen ist das AGB-Recht (§ 307 ff. BGB@) zu beachten. Nicht jede AGB-Klausel über Schönheitsreparaturen ist wirksam (s.u. unzulässige Klauseln).


<< Rz. 1 || Rz. 3 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000453, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...