jura-basic (Lexikon: Schönheitsreparaturen) - Grundwissen
   

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Mietwohnung (Schönheitsreparaturen)

Schönheitsreparaturen

Die Verpflichtung des Vermieters, die Mietsache im vertragsgemäßen Zustand zu erhalten (§ 535 Abs. 1 BGB@), umfasst alle Maßnahmen, die erforderlich sind, um dem Mieter den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache zu ermöglichen. Zu der Erhaltung gehören auch die Schönheitsreparaturen (z.B. Tapezieren und Anstreichen von Wänden).

Durch Vertrag können die Vertragsparteien vereinbaren, dass die Instandhaltungspflicht des Vermieters auf den Mieter übertragen wird. Dies ist aber nur eingeschränkt möglich.

Zulässig ist, wenn die Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Wohnungsmieter in AGB und somit in Formularverträgen erfolgt (BGH, 01.07.1988 - VIII ARZ 1/88). Nicht möglich ist, dass der Wohnungsvermieter die Schönheitsreparaturen gegen den Willen des Mieters auf den Mieter überträgt, z.B. in der Hausordnung.

Bei AGB-Klauseln in Mietverträgen ist das AGB-Recht (§ 307 ff. BGB@) zu beachten. Nicht jede AGB-Klausel über Schönheitsreparaturen ist wirksam (s.u. unzulässige Klauseln).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 000453, Fachgebiet: Schuldrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


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Vertragsschluss Willenserklärungen 

Kapitalmarktrecht Darlehensvertrag 

Kaufvertrag Arbeitsvertrag 

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