jura-basic (Lexikon: Werkvertrag Unternehmerpflichten) - Grundwissen
   

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Werkvertrag (Pflichten des Unternehmers)

Einleitung

Durch den Werkvertrag wird der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes (§ 631 Abs. 1 BGB@).

Das versprochene Werk kann sowohl

  • die Herstellung einer Sache oder

  • die Veränderung einer Sache als auch

  • ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein (§ 631 Abs. 2 BGB@).

Hinsichtlich der Herstellung des versprochenen Werkes hat der Unternehmer dem Besteller das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen (§ 633 Abs. 1 BGB@).

Das Werk ist frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist das Werk auch frei von Sachmängeln, wenn es sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sonst für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist (die bei Werken der gleichen Art üblich ist) und die der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann (§ 633 Abs. 2 BGB@).

Das Bemühen zur Herstellung des versprochenen Werkes genügt nicht für die Vertragserfüllung. Nicht die ausführende Leistung (z.B. Bautätigkeit) führt zur Schuldbefreiung, sondern erst die Herbeiführung des geschuldeten Arbeitserfolgs (z.B. Gebäude mangelfrei zu erstellen).

Der Unternehmer ist vorleistungspflichtig. Die Vergütung wird erst nach der Herstellung des Werkes und der Abnahme des Werkes durch den Besteller fällig. Erst die Arbeit, dann der Lohn (siehe Inhaltsübersicht, dort 5. Vorleistung).

Sofern es sich bei der Herstellung eines körperlichen Werks um die Herstellung einer beweglichen und vertretbaren Sache handelt, liegt kein Werkvertrag vor. Ein Vertrag, der die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglichen Sachen zum Gegenstand hat, ist ein Werklieferungsvertrag (siehe Werklieferungsvertrag).


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Dokument-Nr. 000890, © 2019

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