jura-basic (Lexikon: Einkommensteuer Steuerveranlagung) - Grundwissen
   

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Steuerrecht (Einkommensteuer)

Steuerveranlagung

Rz. 10

a) Die Einkommensteuer ist eine Veranlagungssteuer. Die Einkommensteuer wird nach Ablauf des Kalenderjahres (Veranlagungszeitraum) nach dem Einkommen veranlagt, das der Steuerpflichtige in diesem Veranlagungszeitraum bezogen hat, soweit eine Veranlagung nicht aus gesetzlichen Gründen unterbleibt (vgl. § 25 Abs. 1 EStG@), z.B. bei Kapitalerträgen mit Steuerabzug (§ 43 EStG@) unterbleibt eine Einkommensteuerveranlagung. .

b) Eine Einkommensteuerveranlagung umfasst

  • die Ermittlung des zu versteuernde Einkommens und

  • die Festsetzung der Einkommensteuer

während des Veranlagungszeitraums (Kalenderjahres).

Der Ausgangspunkt einer Veranlagung ist die Steuererklärung des Steuerpflichtigen. Der Steuerpflichtige hat für den Veranlagungszeitraum eine Einkommensteuererklärung abzugeben (§ 25 Abs. 3 EStG@). Durch die Einkommensteuererklärung erfährt der Staat, wie hoch das Einkommen des Steuerpflichtigen ist. Soweit die Steuergesetze nichts anderes bestimmen, sind Steuererklärungen, die sich auf ein Kalenderjahr oder auf einen gesetzlich bestimmten Zeitpunkt beziehen, spätestens sieben Monate nach Ablauf des Kalenderjahres oder sieben Monate nach dem gesetzlich bestimmten Zeitpunkt abzugeben (§ 149 Abs. 2 AO@).

Nach Eingang der Steuererklärung hat das Finanzamt die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, die für die Steuerpflicht und für die Bemessung der Steuer maßgebend sind (die Besteuerungsgrundlage iSd § 199 AO@) zu prüfen.

Hat das Finanzamt das zu versteuernde Einkommen ermittelt, kann es die tarifliche Einkommensteuer errechnen (§ 32a EStG@). Die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um verschiedene Steuerermäßigungen ergibt die festzusetzende Einkommensteuer.

Nach dem Abschluss des Ermittlungsverfahrens erfolgt das Festsetzungsverfahren. Die Steuern werden, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, von der Finanzbehörde durch Steuerbescheid festgesetzt (§ 155 Abs. 1 AO@), dabei ist auch von Bedeutung, ob eine Einzelveranlagung (z.B. bei Single) oder Zusammenveranlagung (z.B. bei Eheleuten) beantrag worden ist (Details siehe Einkommensteuerveranlagung).

c) Eine Veranlagung unterbleibt regelmäßig nach § 25 Abs. 1 EStG@ bei Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 43 Abs. 5 KStG@) und bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (vgl. § 46 Abs. 4 EStG@), weil bereits ein Steuerabzug von den Kapitalerträgen oder dem Lohn von der auszahlenden Stelle (z.B. Kreditinstitut, Arbeitgeber) erfolgt. Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer sind Abgeltungssteuern und haben Abgeltungswirkung (siehe Steuerabzugsverfahren).

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Dokument-Nr. 0001979 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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