jura-basic (Lexikon: Gewerbe Merkmale) - Grundwissen
   

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Gewerbe (Merkmale)

Selbständigkeit

Ein Selbständiger profitiert vom Unternehmenserfolg und trägt die Unternehmensrisiken.

Selbständig ist, wer

  • im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und

Entscheidend ist das Gesamtbild

Tätigkeit frei gestalten

Der Handelnde kann frei bestimmen, wie er die Tätigkeit ausüben bzw. erfüllen möchte. Er kann frei über den Einsatz von Arbeitsmittel und Tagesablauf entscheiden. Das Maß der Freiheit der Tätigkeit kann aber durch die Art der Tätigkeit eingeschränkt sein. Weisungen des Auftraggebers über Ort und Zeit der Leistung sind zulässig.

Arbeitszeit frei bestimmen

Der Handelnde kann frei über die Arbeitszeit (z.B. Öffnungszeiten, Mindestarbeitszeit) bestimmen. Die Arbeitszeit kann aber durch die Art der Geschäftsart eingeengt sein z.B. Handelsvertreter ist an die Öffnungszeiten der Geschäftsleute gebunden.

Persönliche Unabhängigkeit

Derjenige, der seine Tätigkeit frei gestalten und seine Arbeitszeit frei bestimmen kann, ist rechtlich und persönlich unabhängig

Indizien für eine persönliche Unabhängigkeit sind auch eigene Geschäftsräume, Tätigwerden für mehrere Unternehmen, keine feste, regelmäßige Vergütung.

Die persönliche bzw. rechtliche Unabhängigkeit (Weisungsunabhängigkeit) ist nicht mit der wirtschaftlichen Unabhängigkeit gleichzusetzen. Ist eine Person rechtlich unabhängig, schadet wirtschaftliche Abhängigkeit nicht (z.B. ein Einzelhändler ist oft vom Großhändler wirtschaftlich abhängig).

Eine gesteigerte wirtschaftliche Abhängigkeit eines selbständigen Unternehmers kann allerdings dazuführen, den Unternehmer als arbeitnehmerähnliche Person anzusehen.

Wer dagegen in den Betrieb eines anderen Unternehmers eingegliedert und verpflichtet ist, den Weisungen des Unternehmers zu folgen, dem fehlt idR die persönliche Unabhängigkeit und ist daher ein Scheinselbständiger.


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Tipp

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Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Haben Sie juristische Kenntnisse im Kaufrecht? Siehe Verständnisfrage (Aufgaben) zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

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Seite aktualisiert: 11.05.2010, Copyright 2019...