jura-basic (Lexikon: Gewerbe Merkmale) - Grundwissen
   

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Gewerbe (Merkmale)

Selbständigkeit

Ein Selbständiger profitiert vom Unternehmenserfolg und trägt die Unternehmensrisiken.

Selbständig ist, wer

  • im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und

Entscheidend ist das Gesamtbild

Tätigkeit frei gestalten

Der Handelnde kann frei bestimmen, wie er die Tätigkeit ausüben bzw. erfüllen möchte. Er kann frei über den Einsatz von Arbeitsmittel und Tagesablauf entscheiden. Das Maß der Freiheit der Tätigkeit kann aber durch die Art der Tätigkeit eingeschränkt sein. Weisungen des Auftraggebers über Ort und Zeit der Leistung sind zulässig.

Arbeitszeit frei bestimmen

Der Handelnde kann frei über die Arbeitszeit (z.B. Öffnungszeiten, Mindestarbeitszeit) bestimmen. Die Arbeitszeit kann aber durch die Art der Geschäftsart eingeengt sein z.B. Handelsvertreter ist an die Öffnungszeiten der Geschäftsleute gebunden.

Persönliche Unabhängigkeit

Derjenige, der seine Tätigkeit frei gestalten und seine Arbeitszeit frei bestimmen kann, ist rechtlich und persönlich unabhängig

Indizien für eine persönliche Unabhängigkeit sind auch eigene Geschäftsräume, Tätigwerden für mehrere Unternehmen, keine feste, regelmäßige Vergütung.

Die persönliche bzw. rechtliche Unabhängigkeit (Weisungsunabhängigkeit) ist nicht mit der wirtschaftlichen Unabhängigkeit gleichzusetzen. Ist eine Person rechtlich unabhängig, schadet wirtschaftliche Abhängigkeit nicht (z.B. ein Einzelhändler ist oft vom Großhändler wirtschaftlich abhängig).

Eine gesteigerte wirtschaftliche Abhängigkeit eines selbständigen Unternehmers kann allerdings dazuführen, den Unternehmer als arbeitnehmerähnliche Person anzusehen.

Wer dagegen in den Betrieb eines anderen Unternehmers eingegliedert und verpflichtet ist, den Weisungen des Unternehmers zu folgen, dem fehlt idR die persönliche Unabhängigkeit und ist daher ein Scheinselbständiger.


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