jura-basic (Lexikon: Handelsgeschäfte b Zeit-der-Leistung) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Handelsgeschäfte (Sonderregelungen)

Zeit der Leistung

Rz. 6

BGB:

Nach § 271 Abs. 1 BGB@ ist die Leistungszeit wie folgt geregelt:

Ist die Zeit für die Leistung weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen, der Schuldner sie sofort bewirken (§ 271 Abs. 1 BGB@). Danach ist eine Leistung sofort fällig (Gläubiger kann Leistung fordern) und sofort erfüllbar (Schuldner kann Leistung erbringen).

Beispiel: alltägliches Bargeschäft.

HGB:

"Bei Handelsgeschäften" kann die Leistung nur während der gewöhnlichen Geschäftszeit bewirkt und gefordert werden (§ 358 HGB@). Diese Regelung ergänzt § 271 BGB@.

Sofern die Leistung nicht sofort zu erbringen ist, stellt sich die Frage zu welcher Tageszeit eine Leistung zu erbringen ist. Nach § 358 HGB@ sind bei "Handelsgeschäften" die Leistungen nur während der gewöhnlichen Geschäftszeit zu erbringen. Dieser handelsrechtliche Grundsatz wird auch auf Nichtkaufleute angewendet.


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Dokument-Nr. 000206, © jura-basic 2019

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