Lagervertrag und Lagergeschäft

Begriff und Bedeutung

Der Lagervertrag ist ein Vertrag zwischen Lagerhalter und Einlagerer.

Durch den Lagervertrag entsteht ein Rechtsverhältnis zwischen Lagerhalter und Einlagerer.

Einlagerer kann ein Unternehmer oder Verbraucher sein.

Durch den Lagervertrag wird der Lagerhalter verpflichtet, Güter zu lagern und aufzubewahren (§ 467 Abs. 1 HGB^@). Bei unbeweglichen Sachen scheidet eine Lagerhaltung aus.

Für die Lagerung und Aufbewahrung hat der Einlagerer die vereinbarte Vergütung zu bezahlen (§ 467 Abs. 2 HGB^@).

Den Einlagerer und Lagerhalter treffen besondere Lagerung-, Mitteilungs- und Auskunftspflichten (vgl. § 468 HGB^@).

Der Lagerhalter kann die Rücknahme des Gutes nach Ablauf der vereinbarten Lagerzeit oder nach Kündigung des Vertrags unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat verlangen (§ 473 Abs. 1 HGB^@).

Die Vorschriften für den Lagerhalter finden auch Anwendung, wenn der Lagerhalter ein Kleingewerbe führt (§ 467 Abs. 3 HGB^@).

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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
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