jura-basic (Lexikon: GbR Selbstorganschaft Verbrauchereigenschaft) - Grundwissen
   

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GbR (Allgemeines)

Verbrauchereigenschaft

Verbraucher kann eine natürliche Person sein, die ein Geschäft abschließt, das keinem kommerziellen Zweck dient (vgl. § 13 BGB@, Verbraucher).

Möglich ist auch, dass eine Mehrzahl von natürlichen Personen, die sich zu einer GbR zusammengeschlossen haben, die Verbrauchereigenschaft haben können (BGH 23. Oktober 2001 - XI ZR 63/01). Erforderlich ist, dass die Personen sich zusammengeschlossen haben, um einen nicht kommerziellen Zweck zu verfolgen.

Beispiel: Auf einen Kreditvertrag einer GbR, zu der sich mehrere natürliche Personen zusammengeschlossen haben, kann das Verbraucherkreditgesetz anwendbar sein, wenn die Personen sich zusammengeschlossen haben, um ein Darlehen aufzunehmen, das nicht einem kommerziellen Zweck dient (BGH aaO, unter II.1.a). Die BGH-Entscheidung erging zum Verbraucherkreditgesetz, dessen Regelungen heute in § 491 BGB@ geregelt sind.

Siehe auch die Entscheidung zur Wohnungseigentümergemeinschaft BGH 25.03. 2015 - VIII ZR 243/13).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 000349, Fachgebiet: Handelsrecht- u. Gesellschaftsrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018