jura-basic (Lexikon: Handyvertrag Mobilfunkvertrag) - Grundwissen
   

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Vertrag (Telefon, Mobilfunkvertrag)

Begriff und Bedeutung

Der Mobilfunkvertrag (Handyvertrag) ist eine besondere Form des Telefondienstvertrags (vgl. BGH, Urteil vom 4. März 2004 - III ZR 96/03).

Beim Telefondienstvertrag verpflichtete sich der Anbieter dem Kunden den Zugang zu dem öffentlichen Telekommunikationsnetz zu eröffnen. Diesen Vertrag qualifiziert der BGH als Dienstvertrag (siehe Festnetzanschluss). Daher ist auch der Mobilfunkvertrag (Handyvertrag) ein Dienstvertrag.

Durch den Dienstvertrag wird derjenige, welcher Dienste zusagt (Diensteanbieter), zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet (§ 611 Abs. 1 BGB@). Dies können Dienste jeder Art sein (§ 611 Abs. 2 BGB@), z.B. Telekommunikationsdienste. Der Dienstberechtigte (Kunde) wird zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet (§ 611 Abs. 1 BGB@).

Bei Problemen mit dem Handyvertrag ist das Recht des Dienstvertrags (§ 611 BGB@) von Bedeutung, z.B. bei

  • Nichtleistung

  • Schlechtleistung

  • Umzug

  • Kündigung.


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Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

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