jura-basic (Lexikon: ArbeitaufAbruf Arbeitszeiten) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Arbeit auf Abruf)

Arbeitszeiten

Rz. 2

a) Die Arbeit auf Abruf begründet ein Arbeitsverhältnis, das auch außerhalb des konkreten Arbeitseinsatzes besteht.

Im Arbeitsvertrag muss eine bestimmte Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit festlegt werden (§ 12 Abs. 1 TzBfG@). Es ist zu unterscheiden zwischen

  • wöchentlicher Mindestarbeitszeit

  • täglicher Mindestarbeitszeit

Die Regelungen zur wöchentlichen und täglichen Mindestarbeitszeit dienen einem stabilen Einkommen und der Planungssicherheit. Einen Null-Stunden-Vertrag (Arbeit auf Abruf ohne Stundenvereinbarung) will der Gesetzgeber nicht.

Der Arbeitnehmer muss nicht die ganze Woche auf einen Anruf des Arbeitgebers warten. Der Arbeitnehmer ist nur zur Arbeitsleistung verpflichtet, wenn der Arbeitgeber ihm die Lage seiner Arbeitszeit jeweils mindestens 4 Tage im Voraus mitteilt (siehe Ankündigungsfrist, Rz.4). Durch Tarifvertrag sind Abweichungen möglich (§ 12 Abs. 6 TzBfG@).

b) Wöchentliche Mindestarbeitszeit

Wenn die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht vereinbart ist, gilt kraft Gesetz eine Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart (vgl. § 12 Abs. 1 TzBfG@, wöchentliche Mindestarbeitszeit).

Die Dauer der gesetzlich fingierten Arbeitszeit soll einen Mindestschutz der Arbeitnehmer gewährleisten und verhindern, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer während des bestehenden Arbeitsverhältnisses überhaupt nicht zur Arbeitsleistung heranzieht (BAG 07. 12. 2005 - 5 AZR 535/ 04).

Ist für die Dauer der wöchentlichen Mindestarbeitszeit eine Mindestarbeitszeit vereinbart, darf der Arbeitgeber bis zu 25 Prozent der wöchentlichen Arbeitszeit zusätzlich abrufen (§ 12 Abs. 2 TzBfG@). Die Überschreitung einer vertraglich vorgesehenen Arbeitszeit beinhaltet für sich genommen noch keine einvernehmliche Vertragsänderung (vgl. BAG 22. 4. 2009 – 5 AZR 133/08, unter I.1b).

Ist für die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit eine Höchstarbeitszeit vereinbart, darf der Arbeitgeber bis zu 20 Prozent der wöchentlichen Arbeitszeit weniger abrufen (§ 12 Abs. 2 TzBfG@). Der Arbeitgeber hat einen gewissen Gestaltungsspielraum.

b) Tägliche Mindestarbeitszeit

Ist die Dauer der täglichen Arbeitszeit nicht festgelegt, hat der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers jeweils für mindestens drei aufeinanderfolgende Stunden in Anspruch zu nehmen (siehe Mindestarbeitszeit, Rz.3).

c) Ankündigungsfrist

Der Arbeitnehmer ist nur zur Arbeitsleistung verpflichtet, wenn der Arbeitgeber ihm die Lage seiner Arbeitszeit jeweils mindestens 4 Tage im Voraus mitteilt (siehe Ankündigungsfrist, Rz.4).


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Dokument-Nr. 000714 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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