jura-basic (Lexikon: Arbeitsruhe Tarifvertrag) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Arbeitszeit)

Tarifvertrag

Rz. 26

a) Durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung kann abweichen von den gesetzlichen Bestimmungen geregelt werden

Gegenstand der Arbeitszeitregelungen können Vereinbarungen über die Arbeitszeit, Ruhepausen, Ruhezeit sowie Nacht- und Schichtarbeit sein (§ 7 ArbZG@). In einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung kann zugelassen werden, dass abweichend von § 3 die Arbeitszeit über zehn Stunden werktäglich verlängert wird, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt (§ 7 Abs. 1 ArbZG@).

Arbeitszeitregelungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind, können grundsätzlich nicht durch Betriebsvereinbarungen geregelt werden. Betriebsvereinbarungen können aber Arbeitszeitregelungen (Arbeitsbedingungen) enthalten, wenn dies der Tarifvertrag ausdrücklich zulässt (§ 77 Abs. 3 BetrVG@). Enthält eine Betriebsvereinbarung und ein Tarifvertrag Regelungen über die Arbeitszeit, obwohl dies der Tarifvertrag nicht zulässt, gelten die Bestimmungen des Tarifvertrages.

Regelungen im Tarifvertrag gelten unmittelbar und zwingend (§ 4 Abs.1 TVG@).

Gleiches gilt für Regelungen in Betriebsvereinbarungen (§ 77 Abs. 4 BetrVG@).

b) Werden Regelungen nach Absatz 1 Nr. 1 und 4, Absatz 2 Nr. 2 bis 4 oder solche Regelungen auf Grund der Absätze 3 und 4 zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von zwölf Kalendermonaten nicht überschreiten (§ 7 Abs. 8 ArbZG@). Erfolgt die Zulassung auf Grund des Absatzes 5, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten (§ 7 Abs. 8 ArbZG@).

c) Abweichende Regelungen zur Höchstarbeitszeit sind auch in Notfällen zulässig (siehe Notfälle, Rz.27).


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Dokument-Nr. 000348 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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