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Bereicherung (Ungerechtfertigte Bereicherung)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Das Bereicherungsrecht regelt die ungerechtfertigte Vermögensverschiebung.

Eine ungerechtfertigte Bereicherung (§ 823 BGB@) liegt vor, wenn der Bereicherte einen nicht gerechtfertigten Vermögensvorteil erlangt hat, z.B. wenn eine Person etwas ohne Rechtsgrund erlangt. Der rechtliche Grund für eine Leistung kann ein Vertrag sein.

Hat jemand eine Leistung ohne Rechtsgrund erlangt, dann will der Gesetzgeber, dass die ungerechtfertigte Bereicherung beseitigt wird.

Daher ist derjenige, der durch die Leistung eines anderen (oder in sonstiger Weise)

  • auf dessen Kosten

  • etwas ohne rechtlichen Grund erlangt,

dem anderen zur Herausgabe verpflichtet (§ 812 Abs. 1 BGB@).

Der Bereicherte hat die ungerechtfertigte Bereicherung (das Erlangte) herauszugeben.

Beispiel: Wird eine Leistung auf Grund eines unwirksamen Vertrags erbracht, dann erfolgt die Leistung ohne Rechtsgrund. In diesem Fall ist die Leistung herauszugeben.

Diese Herausgabepflicht besteht auch dann, wenn zum Zeitpunkt der Leistung ein Rechtsgrund vorhanden ist, aber der Rechtsgrund später wegfällt (§ 812 Abs. 1 BGB@), z.B. der geschlossene Vertrag ist wirksam und wird später angefochten. Durch die Anfechtung wird das Rechtsgeschäft von Anfang an nichtig (§ 142 BGB@). Die Regelung von § 812 BGB@ dient dem Ausgleich nicht gerechtfertigter Vermögensverschiebung (ungerechtfertigter Bereicherung).

Die Vermögensmehrung beim "Bereicherten" soll zu Gunsten des "Entreicherten" wieder beseitigt werden.

Für das Bereicherungsrecht sind auch die nachstehenden Themen in der Inhaltsübersicht von Bedeutung, insbesondere.

  • Vermögensvorteil

  • Vermögensverschiebung

  • Herausgabepflicht


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000446, © jura-basic 2019

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