jura-basic (Lexikon: Betriebsverfassung Sonstiges) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Betriebsverfassung)

Sonstiges

Rz. 5

Regelungen der Arbeitszeit im Tarifvertrag.

Die gesetzliche Bestimmungen über die Arbeitszeit können die Tarifparteien durch Tarifvertrag teilweise ändern (§ 7 ArbZG@). Die Tarifparteien können die Arbeitszeit, Ruhepausen, Ruhezeit sowie Nacht- und Schichtarbeit regeln (§ 1 Abs. 1 TVG@, § 7 ArbZG@ ).

Arbeitszeitregelungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind, können grundsätzlich nicht durch Betriebsvereinbarungen geregelt werden. Betriebsvereinbarungen können aber Arbeitszeitregelungen enthalten, wenn dies der Tarifvertrag ausdrücklich zulässt (§ 77 Abs. 3 BetrVG@, § 87 Abs. 1 BetrVG@). Enthält eine Betriebsvereinbarung und ein Tarifvertrag Regelungen über die Arbeitszeit, obwohl dies der Tarifvertrag nicht zulässt, gelten die Bestimmungen des Tarifvertrags.

Soweit der Tarifvertrag keine Arbeitszeitregelung enthält, kann eine Betriebsvereinbarung eine Arbeitszeitregelung enthalten.


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