jura-basic (Lexikon: Datenschutz Selbstbestimmungsrecht) - Grundwissen
   

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Datenschutz (Allgemeines)

Selbstbestimmungsrecht

Rz. 3

Aus dem grundrechtlichen Schutz des Persönlichkeitsrechts hat das BVerfG im Volkszählungsurteil das Recht auf informationelle Selbstbestimmung abgeleitet.

Der Schutz des Persönlichkeitsrechts ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG. Dieser Schutz wird im BDSG konkretisiert. Zweck des Gesetzes ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird (§ 1 BDSG@).

Zum Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts ist nach dem BDSG grundsätzlich die Datenerhebung und Datenverarbeitung von personenbezogenen Daten verboten.

Zulässig ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten, wenn

  • dies ein Gesetz ausdrücklich erlaubt oder

  • der Betroffene dazu einwilligt (vgl. § 4 BDSG@).

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Dokument-Nr. 000150, © jura-basic 2019

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