jura-basic (Lexikon: Gewerkschaften Rechtsnatur-der-Koalitionen) - Grundwissen
   

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Koalitionsrecht

Rechtsnatur der Koalitionen

Rz. 4

Die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände haben meistens die Rechtsstellung von Vereinen.

Meistens handelt es sich um ins Vereinsregister eingetragene Vereine, also rechtsfähige Vereine. Soweit Vereinigungen nicht im Vereinsregister eingetragen sind, haben sie die gesetzliche Rechtsstellung eines nichtrechtsfähigen Vereins. Bei nichtrechtsfähigen Vereinen haften die Mitglieder persönlich. Dies ist aber bei Koalitionen nicht sachgerecht. Daher werden nichtrechtsfähige Koalitionen wie rechtsfähige Vereine behandelt. Denn nur bei rechtsfähigen Vereinen haftet nicht das einzelne Mitglied, sondern der Verein als juristische Person mit seinem Vereinsvermögen.


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Dokument-Nr. 000159 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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