jura-basic (Lexikon: Kurzarbeit Arbeitsausfall) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Kurzarbeit, Kug)

Arbeitsausfall

Rz. 6

a) Nicht jeder Arbeitsausfall begründet einen Anspruch auf Kug. Erforderlich ist ein erheblicher Arbeitsausfall.

Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn mindestens ein Drittel der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer (ausschließlich Auszubildende) von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen sind (§ 96 SGB III@). Zusätzlich ist erforderlich, dass der erhebliche Arbeitsausfall auf bestimmte Umstände beruht.

Der Arbeitsausfall muss auf wirtschaftlichen Gründen oder unabwendbaren Ereignissen beruhen, vorübergehend und nicht vermeidbar sein (§ 96 Abs. 1 SGB III@).

Ein Arbeitsausfall beruht auf wirtschaftlichen Gründen, wenn er durch eine Veränderung der betrieblichen Strukturen verursacht wird, die durch die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung bedingt ist (§ 96 Abs. 2 SGB III@).

Ein unabwendbares Ereignis liegt insbesondere vor, wenn der Arbeitsausfall vom Arbeitgeber nicht zu vertreten ist z.B. wenn ein Arbeitsausfall auf ungewöhnliche Witterungsgründen beruht (§ 96 Abs. 3 SGB III@).

b) Ein Arbeitsausfall ist unvermeidbar, wenn der Arbeitgeber in einem Betrieb alle zumutbaren Vorkehrungen trifft, um den Eintritt des Arbeitsausfalls zu verhindern

Als vermeidbar gilt ein Arbeitsausfall,

  • der bei Gewährung von bezahltem Erholungsurlaub verhindert werden kann;

  • er bei Nutzung von im Betrieb zulässigen Arbeitszeitschwankungen vermieden werden

  • der ausschließlich auf betriebsorganisatorischen Gründen beruht oder

Damit bringt der Gesetzgeber den Ausnahmecharakter des Kurzarbeitergeldes zum Ausdruck und verhindert, dass betriebstypische Risiken auf die Arbeitslosenversicherung (Agentur für Arbeit) verlagert wird.


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Dokument-Nr. 000587 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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