jura-basic (Lexikon: Kurzarbeit Kurzarbeitergeld) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Kurzarbeit, Kug)

Kurzarbeitergeld

Rz. 4

a) Allgemeines

Kurzarbeitergeld (Kug) ist eine Entgeltersatzleistung für Arbeitnehmer, die infolge eines Arbeitsausfalles einen Entgeltausfall haben (vgl. § 95 SGB III@). Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn

  • er auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht,

  • er vorübergehend ist,

  • er nicht vermeidbar ist und

  • im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen ist (§ 96 Abs. 1 SGB III@).

Durch das Kurzarbeitergeld soll der Arbeitnehmer sozial abgefedert werden, wenn sich sein Einkommen wegen Kurzarbeit verringert (Ersatz für Lohnkürzung).

Hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, dann erhält er neben dem Lohn für die gearbeitete Zeit (Lohn für die gekürzte Arbeit) zusätzlich das Kurzarbeitergeld (Lohnausgleich für Lohnkürzung). Beides bezahlt der Arbeitgeber aus.

Der Arbeitgeber bekommt das Kurzarbeitergeld von der Agentur für Arbeit erstattet. Hierzu muss der Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit einen entsprechenden Antrag stellen, zuvor muss er die Höhe des Kurzarbeitergeldes berechnen. Nicht die Arbeitsagentur berechnet das Kurzarbeitergeld, sondern der Arbeitgeber, dessen Beschäftigte die Leistung beziehen. Der Antrag auf Kurzarbeitergeld ist innerhalb einer Ausschlussfrist von 3 Monaten zu stellen.

Neben dem Kurzarbeitergeld gibt es auch das Schlechtwettergeld. Das Schlechtwettergeld ist ein Saison-Kurzarbeitergeld.

b) Regelvoraussetzungen für Kurzarbeitgergeld

Bei der Kurzarbeit erhält der Arbeitnehmer nur noch den Teil seines Lohnes, welcher der geleisteten Arbeit entspricht. Entsprechendes gilt, wenn gar nicht mehr gearbeitet wird ("Kurzarbeit Null").

Als Lohnausgleich für die Lohnkürzung erhält der Arbeitnehmer neben seinem Lohn für die geleistete Arbeit zusätzlich Kurzarbeitergeld.

Die Gewährung von staatlichen Entgeltersatzleistungen (Kurzarbeitergeld) ist von der Erfüllung bestimmter Regelvoraussetzungen (§ 95 SGB III@) abhängig z.B.

  • erheblicher Arbeitsausfall (siehe Arbeitsausfall, Rz.6)

  • Vorliegen von bestimmten betrieblichen Voraussetzungen (siehe Betriebliche Voraussetzungen, Rz.7)

  • Vorliegen von persönlichen Voraussetzungen (siehe Persönliche Voraussetzungen, Rz.8),

  • Anzeige der Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit (siehe KurzarbeitAnzeige, Rz.9).

c) Das Kurzarbeitergeld wird frühestens von dem Kalendermonat an geleistet, in dem die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist (siehe Beginn, Rz.5).

d) Das Kurzarbeitergeld wird lediglich eine bestimmte Dauer bezahlt (siehe Anspruchszeitraum, Rz.17).


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Dokument-Nr. 000587 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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