jura-basic (Lexikon: Mehrarbeit Ausgleichstage) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Arbeitszeit, Mehrarbeit)

Ausgleichstage

Rz. 4

Ausgleichstage dienen als Ausgleich für Mehrarbeit. Mehrarbeit liegt vor, wenn werktäglich mehr als 8 Stunden gearbeitet wird (siehe Einleitung, Rz.1).

Mehrarbeit muss innerhalb einer bestimmten Zeit ausgeglichen werden, z.B. durch Reduzierung der Arbeitsstunden (siehe Ausgleichszeitraum, Rz.3).

Der Gesetzgeber geht arbeitszeitrechtlich von einer 6 Tage-Woche aus (siehe Einleitung, Rz.1). Als Ausgleichstage kommen Tage in Betracht, an denen der Arbeitnehmer nicht arbeitet. Wird weniger als 6 Tage in der Woche gearbeitet, können die freien Tage als Ausgleichstage genommen werden. Bei einer 5 Tage Woche (Mo-Fr) kommt der Samstag als Ausgleichstag in Betracht.

Als Ausgleichstage dürfen nicht alle Wochentage, an denen der Arbeitnehmer nicht arbeitet, berücksichtigt werden

Nicht zu berücksichtigen sind:

  • Sonntage

  • Feiertage

  • Urlaubstage

  • Krankheitstage

Zeiten des gesetzlichen Mindesturlaubs und tariflichen Mehrurlaubs dürfen nicht als Ausgleichstage genutzt werden (vgl. BVerwG, 09.05.2018 - 8 C 13.17; Leitsatz, Rn. 24-25), ebenso Krankheitstage. Auch Sonn- und Feiertage können nicht als Ausgleichstage genutzt werden (BVerwG aaO, Rn. 27).

Für den Samstag gilt etwas anderes. Der Samstag kann als Ausgleichstag genutzt werden. Er kann auch Ausgleichstag für Sonntagsarbeit sein. Für die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen kommen nach § 11 ArbZG@ zur Gewährung von Ersatzruhetage alle Werktage in Betracht, also auch der Samstag. Dies entspricht dem Zweck des ArbZG, das von einer 6-Tage-Woche ausgeht (BAG,13. 7. 2006 – 6 AZR 55/06, unter 1.).

Die Vereinbarung einer wöchentlichen Arbeitszeit von 42 Stunden ist zulässig, da die Vereinbarung noch innerhalb der 48 Stunden-Woche liegt. Die Vereinbarung ist auch zulässig, wenn nur an 5 Tagen (Mo.- Fr.) gearbeitet wird (42:5= 8,4 Stunden pro Arbeitstag). Die Mehrarbeit kann durch den Samstag (als Ausgleichstag) ausgeglichen werden. Die Mehrarbeit muss dokumentiert werden, der Arbeitgeber hat ein Verzeichnis nach § 16 Abs. 2 ArbZG@ zu führen (siehe Mehrleistung, Rz.2).


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Dokument-Nr. 000887 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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