jura-basic (Lexikon: Ruhepausen, Ruhepause) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Arbeitszeit, Ruhepause und Ruhezeit)

Ruhepause

Rz. 2

a) Die Ruhepause ist die im Voraus feststehende Unterbrechung der Arbeit für eine bestimmte Dauer. Sie soll der Erholung dienen (BAG, 5. Juni 2003 – 6 AZR 114/02).

Bei einer Gesamtarbeitszeit von mehr als sechs Stunden muss die Arbeit zur Erholung des Arbeitnehmers unterbrochen werden. Bei einer Gesamtarbeitszeit

  • von mehr als sechs bis zu neun Stunden muss die Arbeit mindesten 30 Minuten,

  • von mehr als neun Stunden muss die Arbeit mindesten 45 Minuten

unterbrochen werden (§ 4 ArbZG@).

Die Lage der Unterbrechung (Pausenzeit) liegt im Ermessen des Arbeitgebers. Die Dauer der Unterbrechungen (Ruhepausen) können in Zeitabschnitten von jeweils mindesten 15 Minuten aufgeteilt werden (§ 4 ArbZG@). Teilweise enthalten Tarifverträge zusätzliche Regelungen. Im Tarifvertrag darf von der gesetzlichen Regelung abgewichen werden (§ 7 ArbZG@).

b) Die Unterbrechung der Arbeit muss im Voraus festgelegt sein (§ 4 ArbZG@), dafür genügt es, wenn dies zu Beginn der täglichen Arbeitszeit erfolgt. Nicht erforderlich ist, dass die Unterbrechung einige Zeit (z.B. ein Tag) vor Arbeitsbeginn feststehen muss (BAG, 25.02.2015 – 1 AZR 642/13, unter II.2.a.dd). Der Beschäftigte muss sich auf die Ruhepause einstellen können, dazu genügt, wenn er zu Beginn der Arbeit die Lage und Dauer mitgeteilt bekommt.

In den Pausen muss sich der Arbeitnehmer nicht zur Arbeit bereithalten (BAG aaO, unter II.2a.bb). Eine Pause, bei deren Beginn der Beschäftigte nicht weiß, wie lange sie dauern wird, kann nicht zur gewünschten Erholung führen. Für die Erholung ist erforderlich, dass der Beschäftigte sich auf die Pause einstellen kann und in der Pause frei entscheiden kann, wie er die Pausenzeit verbringt, ohne jederzeit mit einem Pausenende rechnen zu müssen.

c) Weil Ruhepausen keine Arbeit, sondern Unterbrechungen der Arbeit sind, zählen sie nicht zur Arbeitszeit und müssen nicht vergütet werden (§ 2 Abs. 1 ArbZG@), dazu auch BAG, 25.02.2015 – 1 AZR 642/13, unter II.2.a.bb.

d) Bei einer Gesamtarbeitszeit von weniger als 6 Stunden ist eine Unterbrechung der Arbeitszeit (Ruhepause) nicht erforderlich.

e) Für Jugendliche und stillende Mütter gelten Sondervorschriften (§ 11 JugSchG, § 7 MutterschutzG).


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Dokument-Nr. 000673 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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