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Willenserklärung (Zugang einer Willenserklärung)

Postfach

Rz. 15

Ein Brief geht einem Abwesenden zu, wenn die Erklärung in den Machtbereich des Erklärungsempfängers gelangt ist und er dann die Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Erklärung hat. Die tatsächliche Kenntnisnahme der Erklärung ist nicht erforderlich (siehe Briefe, Rz.14).

Gibt der Erklärungsempfänger die Postfachnummer als Empfangsadresse für Briefe an, hat er das Postfach als seinen Machtbereich für Erklärungen bestimmt.

Bei der Einlegung von Post in ein Postschließfach geht der Brief dem Inhaber an dem Tage zu, an dem mit einer Abholung zu rechnen ist (vgl. BGH, 31. Juli 2003 - III ZR 353/02, unter II. 2b).


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Dokument-Nr. 000333, © jura-basic 2019

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Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

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Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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