jura-basic (Lexikon: Zugang Rechtzeitiger-Zugang) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Zugang einer Willenserklärung)

Rechtzeitiger Zugang

Rz. 12

Willenserklärung

Für die Rechtzeitigkeit des Zugangs einer Willenserklärung kommt es auf den Zeitpunkt des Zugangs beim Erklärungsempfänger an.

Eine verspätete zugegangene Annahmeerklärung erlischt (§ 146 BGB@)

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Lediglich in Ausnahmefällen genügt für die Fristwahrung die rechtzeitige Absendung. So bei der Widerrufserklärung (§ 355 Abs. 1 letzter Satz BGB@).

Leistungshandlung

Im Gegensatz zu einer Willenserklärung kommt es bei einer Leistung (z.B. Sachlieferung) für die Rechtzeitigkeit der Leistung nicht auf den Zugang der Leistung (z.B. Sachlieferung) beim Gläubiger, sondern auf den Zeitpunkt der Vornahme der Leistungshandlung an. So ist z.B. bei der Schickschuld der Zeitpunkt der Übergabe an den Beförderer maßgebend.

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Dokument-Nr. 000333, © jura-basic 2019

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

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Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

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Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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