jura-basic (Lexikon: Betriebsvereinbarung Betriebsvereinbarungen und Tarifvertrag) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Betriebsvereinbarung)

Betriebsvereinbarungen und Tarifvertrag

Rz. 7

Es gelten Besonderheiten für das Verhältnis zwischen Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag.

Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind, oder üblicherweise geregelt werden, können nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein (sog. Sperrwirkung, § 77 Abs. 3 BetrVG@).

Die gesetzliche Sperrwirkung soll den Vorrang der Tarifautonomie sicherstellen.

Die gesetzliche Sperrwirkung gilt nicht, wenn ein Tarifvertrag den Abschluss ergänzender Betriebsvereinbarungen ausdrücklich zulässt.

Zu den Arbeitsbedingungen zählen alle Angelegenheiten, die Inhalt eines Arbeitsvertrages sein können, z.B. Arbeitszeitregelungen (wöchentliche Arbeitszeit, Arbeitsruhe, Arbeitspause), Schmutzzulage, Arbeitslohn.


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Dokument-Nr. 000393 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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