jura-basic (Lexikon: Tantiemen Zielvereinbarung) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Bonussystem, Tantieme)

Zielvereinbarung

Rz. 2

Oft wird den Arbeitnehmern die Teilnahme an einem Bonussystem zugesagt, ohne zugleich die zu erreichende Ziele festzulegen (Rahmenvereinbarung).

Die konkrete Zielfestlegung erfolgt in einer weiteren Vereinbarung, der Zielvereinbarung.

Kommt es zu einer Rahmenvereinbarung, aber keiner Zielvereinbarung, stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer trotzdem einen Anspruch auf Bonuszahlungen hat.

Der BAG hat entschieden, dass der Arbeitnehmer Anspruch auf Geldzahlungen hat, wenn aus vom Arbeitgeber zu vertretenden Gründen für ein Kalenderjahr keine Zielvereinbarung getroffen worden ist. In diesem Fall liege eine Pflichtverletzung des Arbeitgebers vor und der Arbeitnehmer könne einen Schadensersatzanspruch geltend machen. Grundlage für die Schadensermittlung sei der für die Zielerreichung zugesagte Bonus (BAG 12.12.2007 - 10 AZR 97/07).


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Dokument-Nr. 0001287 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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