jura-basic (Lexikon: Arbeitnehmerhaftung gefahrgeneigteArbeit) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Arbeitnehmer, Gefahrgeneigte Arbeit)

Begriff und Bedeutung

Der Arbeitnehmer haftet grundsätzlich, wenn er den Arbeitgeber, Kollegen oder einen Dritten schuldhaft schädigt (sog. Arbeitnehmerhaftung).

Die Grundsätze der gefahrgeneigten Arbeit regeln eine gestufte Haftung des Arbeitnehmers, abhängig von seinem Schuldvorwurf.

Kurzübersicht:

  • bei leichter Fahrlässigkeit: keine Haftung

  • bei mittlere Fahrlässigkeit: Haftung, Schaden wird quotenmäßig verteilt

  • bei grober Fahrlässigkeit: - grundsätzlich = Haftung in vollen Umfang, in Ausnahmen anteilmäßig

  • Vorsatz: volle Haftung

Die Rechtsprechung hat die Grundsätze der gefahrgeneigten Arbeit entwickelt und dabei berücksichtigt, dass bestimmte Arbeiten hohe Risiken für einen Schadenseintritt in sich bergen. Für gefahrgeneigte Arbeiten sollte der Arbeitnehmer gestuft haften.

Die Begrenzung der Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung auf gefahrgeneigte Arbeiten hat das BAG aufgegeben.

Die Grundsätze über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung wurden erweitert auf alle Arbeiten, die durch den Betrieb veranlasst sind und aufgrund eines Arbeitsverhältnisses geleistet werden, auch wenn diese Arbeiten nicht gefahrgeneigt sind (vgl. BAG. 27.09.1994 - GS 1/89). D.h. die gestufte Haftung des Arbeitnehmers nach Schuldvorwurf (Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Fahrlässigkeit) besteht nun für gefahrgeneigte Arbeit und nicht gefahrgeneigte Arbeit (sog. beschränkte Arbeitnehmerhaftung).

Der Große Senat hat es für geboten gehalten, die Beschränkung der Haftungserleichterung für gefahrgeneigte Arbeit aufzugeben, weil sonst Arbeitnehmer, die keine gefahrgeneigte Tätigkeit ausüben, bei Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten grundsätzlich den gesamten Schaden des Arbeitgebers tragen müssten. Dies sei im Hinblick auf das dem Arbeitgeber auch bei nicht gefahrgeneigter Arbeit zuzurechnende Betriebsrisiko und seine Befugnis zur Organisation des Betriebs und zur Gestaltung der Arbeitsbedingungen nicht gerechtfertigt.


(© jura-basic.de)

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Seite aktualisiert: 15.06.2017, Copyright 2018...