jura-basic (Lexikon: Arbeitstempo) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Arbeitnehmer, Rechte und Pflichten)

5. Arbeitstempo und Arbeitsqualität

Die Leistungspflicht eines Arbeitnehmers orientiert sich an seiner Leistungsfähigkeit. Der Arbeitnehmer muss unter angemessener Ausschöpfung seiner persönlichen Leistungsfähigkeit arbeiten(BAG Urteil vom 11. 12. 2003 - 2 AZR 667/02)

Ob eine Leistung als Schlechtleistung anzusehen ist, beurteilt sich nach dem BAG nach den vertraglichen Vereinbarungen der Parteien. Sei die Arbeitsleistung im Vertrag, wie meistens, der Menge und der Qualität nach nicht oder nicht näher beschrieben, so richte sich der Inhalt des Leistungsversprechens zum einen nach dem vom Arbeitgeber durch Ausübung des Direktionsrechts festzulegenden Arbeitsinhalt und zum anderen nach dem persönlichen, subjektiven Leistungsvermögen des Arbeitnehmers. Der Arbeitnehmer müsse tun, was er soll, und zwar so gut, wie er könne. Die Leistungspflicht sei nicht starr, sondern dynamisch und orientiert sich an der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers. Ein objektiver Maßstab sei nicht anzusetzen (BAG aaO, unter B.I.2b).

Der gegenteiligen Auffassung, der Arbeitnehmer schulde eine "objektive Normalleistung", folgt der Senat nicht. Die gegenteilige Auffassung berücksichtige nicht ausreichend, dass der Arbeitsvertrag als Dienstvertrag keine "Erfolgshaftung" des Arbeitnehmers kenne. Ein Dienstverpflichteter schuldet das "Wirken", nicht das "Werk" (BAG aaO, unter B.I.2b).

Die Folge einer individuellen und dynamischen Bestimmung der Leistungspflicht des Arbeitnehmers ist, dass eine Vertragsverletzung des Arbeitnehmers nur dann vorliegt, wenn die Minderleistung auf einer unzureichenden Ausschöpfung des eigenen Leistungsvermögens beruht (BAG unter B.II.2).

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