jura-basic (Lexikon: Arbeitsvertrag Rahmenvereinbarung) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Tagesaushilfen, Rahmenvereinbarung)

Rahmenvereinbarung

Durch Rahmenvereinbarungen wird noch keine Verpflichtung zur Arbeitsleistung begründet (vgl. BAG, 31.7.2002 - 7 AZR 181/01).

Beispiel: Gastwirt G nimmt Interessent A in eine Liste für zeitweilige Arbeitseinsätze auf. Sie besprechen Stundenlohn, Arbeitsablauf beim Arbeitseinsatz, Anzahl der Stunden und Lage der Arbeitszeit (Rahmenvertrag). Im Bedarfsfall wird sich der Unternehmer an Herrn A wenden und fragen, ob er in der Lage und bereit sei, für einen näher bestimmten kurzen Zeitraum (Tageseinsatz, Wochenendeinsatz) zu arbeiten.

Nach dem BGH kann ein Arbeitsverhältnis nur dann vorliegen, wenn durch den Vertragsabschluss bereits eine Arbeitspflicht begründet worden ist (vgl. § 611 BGB@). Dies sei bei einer Rahmenvereinbarung regelmäßig nicht der Fall. Vielmehr komme erst im Bedarfsfall ein befristetes Arbeitsverhältnisse (Tagesarbeitsverhältnis) zustande.

Außerhalb der konkreten Arbeitseinsätze bestehe keine Dienstleistungspflicht. Daher ist die Tagesaushilfe bei der Arbeitsanfrage (Abruf) durch den Unternehmer nicht zur Annahme des Beschäftigungsangebots verpflichtet. Aus diesem Grund sei auch kein Abrufarbeitsverhältnisses anzunehmen (vgl. BGH 16.4.2003 - 7 AZR 187/02).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Checkliste).

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Weitere Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie weitere Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub, zum Betriebsrat und Tarifvertrag oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdient, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

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