jura-basic (Lexikon: Betriebsübung) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Betriebsübung)

Änderung der Betriebsübung

Da durch die betriebliche Übung ein Vertrag geschlossen wird, kann der Arbeitgeber den Vertrag nicht einseitig ändern.

Früher konnte nach dem BAG eine bestehende betriebliche Übung durch eine gegenläufige Übung rückgängig gemacht bzw. beendet werden (BAG 24.11.2004 -10 AZR 202/04).

Beispiel: Der Arbeitgeber erklärt, die jährliche Zahlung der Gratifikation sei eine "freiwillige, jederzeit widerrufliche Leistung" und die Arbeitnehmer widersprechen dem neuen Verhalten des Arbeitgebers über einen Zeitraum von mehreren Jahren hinweg nicht.

Eine gegenläufige Übung ersparte dem Arbeitgeber eine ausdrückliche Vertragsänderung oder eine Änderungskündigung.

Nach dem BAG vom 18. März 2009 - 10 AZR 281/08 ist eine Vertragsänderung durch gegenläufige Übung nicht mehr möglich. Der durch betriebliche Übung entstandene Rechtsanspruch sei kein vertraglicher Anspruch minderer Rechtsbeständigkeit und könne nicht unter erleichterten Voraussetzungen (betriebliche Übung) zu Fall gebracht werden.


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