jura-basic (Lexikon: Formulararbeitsvertrag) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Formulararbeitsvertrag)

Formulararbeitsverträge sind vom Arbeitgeber einseitig vorformulierte Arbeitsbedingungen für eine Vielzahl von Arbeitnehmern.

Formulararbeitsverträge sind rechtlich AGB iSd § 305 Abs. 1 BGB@ (siehe Musterverträge).

Die für AGB vorgesehene Kontrolle gilt auch für vorgedruckte Arbeitsverträge. Allerdings hat die Inhaltskontrolle mit der Maßgabe zu erfolgen, dass die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu berücksichtigen sind (§ 310 Abs. 4 BGB@).

Im Einzelnen gilt folgendes:

  • die Unwirksamkeit einer Klausel, lässt die anderen Klauseln wirksam (§ 306 BGB@).


Hinweise

Dokument-Nr. 000859

Autor, siehe Impressum

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Seite aktualisiert: 15.06.2010, Copyright 2017