jura-basic (Lexikon: Scheinselbständigkeit) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Scheinselbständige Person)

Begriff und Bedeutung

Eine scheinselbständige Person ist eine Person, die eine weisungsgebundene Tätigkeit für nur einen Auftraggeber ausführt und selbst keinen eigenen Arbeitnehmer beschäftigt.

Nach außen übt diese Person die Tätigkeit als Selbständiger aus, im Innenverhältnis zum Auftraggeber fehlt es an der persönlichen Unabhängigkeit der handelnden Person.

Für die Feststellung, ob ein Arbeitsverhältnis vorliegt, ist eine Gesamtbetrachtung aller Umstände vorzunehmen. Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an (§ 611a Abs. 1 BGB@), dann ist die Person ein Arbeitnehmer.

Arbeitnehmer ist derjenige Mitarbeiter, der nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Arbeitnehmer ist, wer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist (BAG, 25.09. 2013 – 10 AZR 282/12, unter II.2), siehe auch § 611a Abs. 1 BGB@.

Anhaltspunkte für eine Beschäftigung -unselbständige Tätigkeit- sind

  • eine Tätigkeit nach Weisung (Weisungsabhängigkeit) und


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