jura-basic (Lexikon: Tendenzbetriebe) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Arbeitsrecht (Tendenzbetriebe, Religion)

Begriff und Bedeutung

Der Begriff wird vom Gesetzgeber in § 118 BetrVG@ verwendet.

Tendenzbetriebe sind Betriebe, die bestimmten Zwecken, z.B.

  • politischen,

  • koalitionspolitischen,

  • konfessionellen,

  • karitativen,

  • erzieherischen,

  • wissenschaftlichen oder

  • künstlerischen Bestimmungen

dienen (§ 118 Abs. 1 BetrVG@).

Bei Tendenzbetrieben gibt es zahlreiche Besonderheiten (siehe Inhaltsübersicht, 2. Tendenzbetriebe und BetrVG).

Auf Religionsgemeinschaften und ihre karitativen und erzieherischen Einrichtungen findet das Betriebsverfassungsgesetz keine Anwendung (§118 Abs. 2 BetrVG).


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