jura-basic (Lexikon: Verdachtskündigung) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Kündigung, Verdachtskündigung)

Begriff und Bedeutung

Eine Verdachtskündigung liegt vor, wenn der Arbeitgeber seine Kündigung auf ein nicht erwiesenes strafbares bzw. vertragswidriges Verhalten stützt (BAG 12.8.1999 - 2 AZR 923/ 98).

Eine einfache Behauptung oder vage Vermutung des Arbeitgebers genügt nicht.

Nach dem BAG muss der Arbeitgeber seine Kündigung auf objektive Tatsachen stützen, aus denen sich starke Verdachtsmomente ergeben.

Der Arbeitgeber habe den Sachverhalt mit allen ihm zumutbaren Mitteln aufzuklären und den Arbeitnehmer zu den Verdachtsmomenten anzuhören. Nach Abschluss der Untersuchung müsse eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür sprechen, daß der Arbeitnehmer die ihm vorgeworfene Pflichtverletzung tatsächlich begangen habe (BAG aaO).

Sind die Verdachtsmomente so schwerwiegend, dass für den Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unzumutbar ist, kann er die Verdachtskündigung statt als ordentliche Kündigung auch als außerordentliche (fristlose) Kündigung aussprechen.

Eine außerordentliche Kündigung nach § 626 BGB@ erfordert einen wichtigen Grund und die Feststellung, dass unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile ein Abwarten bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist unzumutbar ist.


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