Sind Vertragsklauseln ganz oder teilweise nach § 305 Abs. 2 BGB^@ nicht Vertragsbestandteil geworden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam (§ 306 BGB^@).

- Einzelne AGB-Klausel -

Siehe dazu >> Gesamtnichtigkeit

- Gesamtnichtigkeit -

Verstößt der Inhalt einer AGB-Klausel gegen die § 307 ff. BGB^@, so ist grundsätzlich die ganze Klausel unwirksam.

Diese Gesamtunwirksamkeit einer Klausel ergibt sich aus den § 307 ff. BGB^@, die den Schutz des rechtsunkundigen Verwendungsgegnersbezwecken.

Besteht eine Klausel aus inhaltlich und sprachlich teilbaren Bestandteilen, dann ist eine Trennung zwischen wirksamen und unwirksamen Klauselbestandteilen möglich.

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Allgemeines
2. Sinn und Zweck
3. Klauselinhalte
4. Vielzahl von Verträgen
5. Einmalnutzung
6. Vertragsbestandteil
7. Formulare, Musterverträge, Anhang
8. Notarvertrag
9. Einbeziehungsvoraussetzungen
10. Vorrang der Individualabrede
11. Inhaltskontrolle
12. Transparenzgebot
13. Klauselverbote
14. Anwendungsbereich
15. Rechtsfolgen bei Verstoß
   - Vertrag als solchen
   - Einzelne AGBKlausel
   - Gesamtnichtigkeit
16. Zwingendes Recht
17. Weitere Themen

Dokument-Nr. 000377 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

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Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

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Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000377, Stand: 02.09.2018

Autor, siehe Impressum

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