jura-basic (Lexikon: AGB Preisklausel Rabattklausel) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

AGB (Preisklauseln, Preisänderung, Preisanpassung)

Rabattklausel

Eine Preisvereinbarung, die Ob und Umfang der hauptvertraglichen Vergütung unmittelbar bestimmt (sog. Preishauptabrede), unterliegt nicht der Inhaltskontrolle ( BGH 13. Juli 2005 - IV ZR 83/04). Wegen der Vertragsfreiheit ist dies die Angelegenheit der Parteien.

Beispiel: Eine Rabattklausel, welche die Versicherungs-Prämienhöhe unmittelbar bestimmt, unterliegt nicht der Inhaltskontrolle (vgl. BGH aaO).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...