jura-basic (Lexikon: AGB Vertragslaufzeit Berechnung-der-Erstlaufzeit) - Grundwissen
   

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Informationen:

AGB (Vertragslaufzeit und Verlängerungsklauseln)

Berechnung der Erstlaufzeit

Bei der Berechnung der bindenden Erstlaufzeit ist die Probezeit nicht mitzurechnen.

Auch wenn bereits mit Vertragsabschluss die Bindungswirkung eintritt, ist für die Berechnung der bindenden Laufzeit die Probezeit nicht mitzurechnen. Denn bis zum Ende der Probezeit liegt keine bindende Laufzeit iSd 309 Nr. 9a BGB (zuvor § 11 Nr. 12 a AGBG) vor, da während der Probezeit eine frühzeitige Lösung vom Vertrag möglich ist (BGH, 04.11.1992 - VIII ZR 235/91, Direktunterrichtsvertrag, Tanzunterrichtsvertrag).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...