jura-basic (Lexikon: Arbeitsvertrag Werkvertrag) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Arbeitsvertrag)

Werkvertrag

Vom Arbeitsvertrag ist der Werkvertrag zu unterscheiden.

Durch den Werkvertrag wird der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes verpflichtet (§ 631 Abs. 1 BGB@). Im Gegensatz zum Arbeitnehmer schuldet der Verpflichtete einen konkreten Erfolg (siehe Werkvertrag).

Die Abgrenzung zwischen Werkvertrag und Arbeitsvertrag kann im Einzelfall schwierig sein, denn Gegenstand eines Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein (§ 631 Abs. 2 BGB@). Fehlt es an einem vertraglich festgelegten abgrenzbaren, dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbaren und abnahmefähigen Werk, kommt ein Werkvertrag kaum in Betracht, weil der "Auftraggeber" dann durch weitere Weisungen den Gegenstand der vom "Auftragnehmer" zu erbringenden Leistung erst bestimmen und damit Arbeit und Einsatz erst bindend organisieren muss (so BAG, 25.09.2013, 10 AZR 282/12; Leitsatz).

Nach § 611a BGB@ (neu eingefügt April 2017) ist für die Feststellung, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt, eine Gesamtbetrachtung aller Umstände vorzunehmen. Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an (§ 611a Abs. 1 BGB@). Maßgebend für die Beurteilung, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt ist also die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, z.B. ob der Auftraggeber durch weitere Weisungen den Gegenstand der vom "Auftragnehmer" zu erbringenden Leistung erst bestimmen und damit die ausführende Tätigkeit erst organisieren muss (dann Arbeitsverrtag, so bereits BAG, aaO). Durch § 611a BGB@ bleibt die Rechtslage unverändert (BT-Drucksache 18/9232, S. 4). Sie steht in Einklang mit der Rechtsprechung des BAG.

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Seite aktualisiert: 05.05.2017, Copyright 2018