jura-basic (Lexikon: AGB Klauselverbote) - Grundwissen
   

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Informationen:

AGB (Spezielle Klauselverbote)

Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit

Ist eine inhaltliche Überprüfung (Inhaltskontrolle) von vorformulierten Vertragsklauseln nach § 307 Abs. 3 BGB@ (siehe Schranken der Inhaltskontrolle) zulässig, dürfen die AGB nicht gegen die Klauselverbote des § 308 BGB@ verstoßen.

Die in § 308 BGB@ aufgelisteten Klauseln enthalten unbestimmte Rechtsbegriffe z.B. "unangemessen lange" in § 308 Nr. 1 und 2 BGB@.

Unbestimmte Rechtsbegriffe müssen einer rechtlichen Wertung (Auslegung) unter Berücksichtigung des Einzelfalls (z.B. Vertragsgegenstand und Branche) unterzogen werden (siehe Klauselverbote).


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