jura-basic (Lexikon: AGB Klauselverbote308) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

AGB (Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit)

Einleitung

Ist eine inhaltliche Überprüfung (Inhaltskontrolle) von vorformulierten Vertragsklauseln nach § 307 BGB@ zulässig, dürfen die AGB nicht gegen die Klauselverbote des § 308 BGB@ verstoßen.

Die in § 308 BGB@ aufgelisteten Klauseln enthalten unbestimmte Rechtsbegriffe z.B. "unangemessen lange" in § 308 Nr. 1 und 2 BGB@.

Unbestimmte Rechtsbegriffe müssen einer rechtlichen Wertung (Auslegung) unter Berücksichtigung des Einzelfalls (z.B. Vertragsgegenstand und Branche) unterzogen werden.

Auszug aus dem AGB-Katalog (§ 308 BGB@):

AGB-Klauseln können unwirksam sein, wegen z.B.

  • Rücktrittsvorbehalt zugunsten des Verwenders (Nr. 3)

  • Änderungsvorbehalt zugunsten des Verwenders (Nr. 4).

  • Nichtverfügbarkeit der Leistung (Nr. 8)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Suchen Sie ein ebook für BGB AT?

Die ebooks von jura-basic sind im PDF-Format.
Der Text kann nicht kopiert, aber mit Adobe Reader (Version 10 und 11) ausgedruckt und markiert werden (9,80 EUR incl. MwSt)
Zur Leseprobe beim jura-basic-Verlag.


Hinweise

Dokument-Nr. 000656

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]



Begriffe des BGB [Begriffe]


Autokauf [mehr Info]

Seite aktualisiert: 11.02.2014, Copyright 2017