jura-basic (Lexikon: AGB Transparenzgebot) - Grundwissen
   

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Informationen:

AGB (Inhaltskontrolle und Transparenzgebot)

1. Begriff und Bedeutung

AGB sind einseitig vorformulierte Regelungen (siehe auch AGB)

Zum Schutz des Kunden unterliegen AGB-Klauseln einer Inhaltskontrolle, d.h. ein Richter darf den Inhalt einer AGB überprüfen (siehe Inhaltskontrolle).

Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender von AGB-Klauseln, die Rechte und Pflichten des Vertragspartners in den AGB möglichst klar und verständlich zu regeln.

Durch eine nicht klar und verständlich Regelung kann der Kunde unangemessen benachteiligt werden. Eine AGB-Klauseln ist unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligt (§ 307 Abs. 1 BGB@).

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Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017