jura-basic (Lexikon: Einigung) - Grundwissen
   

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Vertrag (Einigung und Einigungsmangel)

Begriff und Bedeutung

Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen der Parteien zustande. Das sind Angebot und Annahme.

Das Angebot wird im BGB als Antrag bezeichnet. Mit dem Angebot (Antrag) wird einem anderen die Schließung eines Vertrags angetragen (vgl. § 145 BGB@). Der andere kann den Antrag annehmen. Die Annahme ist die Zustimmung zum Antrag. Mit der Annahme des Angebots kommt es zum Vertragsschluss.

Hinsichtlich des Zeitpunkts des Vertragsschlusses unterscheidet der Gesetzgeber zwischen

  • Antrag gegenüber einem Anwesenden und

  • Antrag gegenüber einem Abwesenden.

Der einem Anwesenden gemachte Antrag kann nur sofort angenommen werden (§ 147 Abs. 1 BGB@). Der einem Abwesenden gemachte Antrag kann nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in welchem der Antragende den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf (§ 147 Abs. 2 BGB@).

Ein Antrag des Antragenden an sich selbst ist unzulässig. Erforderlich ist ein Antrag gegenüber einem anderen (vgl. § 145 BGB@).

Unerheblich ist, ob die Willenserklärungen wirksam sind. Ein Vertragsschluss kann auch durch unwirksame Willenserklärungen herbeigeführt werden. Ein Vertrag ist geschlossen, wenn alle Merkmale des Vertrags vorliegen. Dies sind die übereinstimmenden Willenserklärungen (Angebot und Annahme).

Beispiel: Ein Vertragsschluss zwischen Geschäftsunfähigen ist möglich. Erforderlich sind übereinstimmende Willenserklärungen. Sind die Willenserklärungen wegen der Geschäftsunfähigkeit der Personen unwirksam (§ 105 BGB@), dann liegt ein geschlossener Vertrag vor, der unwirksam ist.

Die Willensübereinstimmung zwischen Personen wird auch als Konsens bezeichnet.

Durch den Vertragsschluss entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen den Vertragsparteien. Es entstehen Rechte und Pflichten, an welche die Parteien gebunden sind. Der geschlossene Vertrag bewirkt die vertragliche Bindung der Vertragsparteien (sog. Bindungswirkung)

Sind die Willenserklärungen nichtig, dann ist der geschlossene Vertrag unwirksam. Ein nichtiger Vertrag entfaltet keine rechtliche Wirkungen (siehe nichtiger Vertrag).

Keine Einigung (Vertragsschluss) liegt vor, wenn Angebot und Annahme sich nicht decken (Einigungsmangel, sog. Dissens), wenn der Antrag abgelehnt worden ist (sog. Ablehnung), bei verspäteter Annahme (siehe Annahmefrist)

Im Rahmen eines Vertragsschlusses sind nachstehende Themen von Bedeutung (s.u. Inhaltübersicht).

  • Konsens

  • Willensübereinstimmung

  • Vertragsanbahnung

  • Verrtagsverhandlungen

  • Einigungszeitpunkt

  • Vertragsinhalt

  • Telefongespräch

  • OnlineShop

  • Versandhandel

  • Einigungsmangel

Inhaltsübersicht   (jura-basic)


Hinweise

Dokument-Nr. 000176

Autor, siehe Impressum

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Seite aktualisiert: 23.05.2016, Copyright 2017