jura-basic (Lexikon: Genehmigung) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Zustimmung (Einwilligung und Genehmigung)

Genehmigung

Die Genehmigung ist die nachträgliche Zustimmung (§ 184 Abs. 1 BGB@).

Für ein zustimmungspflichtiges Rechtsgeschäft ist die Genehmigung die Wirksamkeitsvoraussetzung des Rechtsgeschäfts (siehe Inhaltsübersicht, 4. Rechtsbedingung).

Bis zur Erteilung der Genehmigung durch den Berechtigten ist das Rechtsgeschäft schwebend unwirksam.

Beispiel: Ein Rechtsgeschäft, das durch einen Vertreter ohne Vertretungsmacht geschlossen wurde, ist bis zur Genehmigung durch den Vertretenen unwirksam (vgl. § 177 BGB@).

Die Genehmigung wirkt auf den Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts zurück (§ 184 Abs. 1 BGB@).

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Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 18.10.2016, Copyright 2018