jura-basic (Lexikon: Salvatorische Klausel) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Rechtsgeschäfte (Salvatorische Klausel)

Begriff und Bedeutung

Grundsätzlich erstreckt sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) auf das ganze Rechtsgeschäft (§ 139 BGB@).

Ausnahmsweise kann das Rechtsgeschäft ohne den nichtigen Teil (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) erhalten bleiben, wenn anzunehmen ist, dass der Rest des Rechtsgeschäfts auch ohne den unwirksamen Teil wirksam bleiben soll (§ 139 BGB@). Es ist der mutmaßliche Parteiwille zu erforschen.

Wollen die Parteien, dass sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts nicht auf das ganze Rechtsgeschäft erstreckt, dann können die Parteien dies ausdrücklich mit einer sog. Erhaltungsklausel (salvatorische = erhaltende Klausel) regeln.

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018