jura-basic (Lexikon: Salvatorische Klausel) - Grundwissen
   

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Informationen:

Rechtsgeschäfte (Salvatorische Klausel)

Erhaltungsklausel

Ist ein Teil eines Rechtsgeschäfts unwirksam, bleibt durch eine Erhaltungsklausel das Rechtsgeschäft mit seinem wirksamen Teil erhalten.

Beispiel: "Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt".

Die Trennung zwischen wirksamen und unwirksamen Teil eines Rechtsgeschäfts ist möglich, wenn das ganze Rechtsgeschäft teilbar ist. Dies ist abhängig vom Einzelfall.

Für nichtige Vertragsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), ist AGB-Recht zu beachten (siehe Inhaltsübersicht, 3. AGB).


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Tipp

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

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